Chinas Staatschef Xi Jinping hat die Armee zu absoluter politischer Loyalität und zum kompromisslosen Kampf gegen Korruption aufgerufen. Die Aufforderung erfolgte während eines Treffens mit Militärvertretern in Peking vor dem Hintergrund der laufenden Antikorruptionskampagne, die westlichen Medienberichten zufolge beispiellose Ausmaße angenommen hat. Xi betonte, dass die Streitkräfte Chinas der Kommunistischen Partei unerschütterlich treu sein müssen. Westliche Agenturen beschreiben die laufenden Säuberungen als die größten seit Jahrzehnten, die darauf abzielen, als illoyal geltende Elemente zu entfernen.

Aufruf zu politischer Loyalität

Xi Jinping rief die chinesische Armee zu absoluter Loyalität gegenüber der Kommunistischen Partei auf und bezeichnete sie als Fundament der nationalen Sicherheit.

Kampagne gegen Korruption

Die Rede des chinesischen Führers fand vor dem Hintergrund einer sich ausweitenden Antikorruptionskampagne in den Streitkräften statt, die westlichen Berichten zufolge beispiellose Ausmaße hat.

Beispiellose Säuberung

Westliche Medien, darunter Bloomberg, beschreiben die laufenden Maßnahmen als die größte Säuberung in der chinesischen Armee seit Jahrzehnten, die darauf abzielt, illoyale Elemente zu eliminieren.

Konsolidierung von Xis Macht

Die Rede wird als weiterer Schritt zur Festigung der Kontrolle von Xi Jinping über die Schlüsselinstitutionen des Staates, einschließlich des Militärs, angesehen.

Chinas Staatschef Xi Jinping hat die Streitkräfte Chinas aufgefordert, der Kommunistischen Partei gegenüber absolute politische Loyalität zu wahren und Korruption entschieden zu bekämpfen. Den Appell richtete er während eines Treffens mit Armeevertretern in Peking, wie westliche Nachrichtenagenturen berichten. Seine Worte fallen in eine Zeit, in der sich die Antikorruptionskampagne im Militär ausweitet, die Medien als beispiellose Säuberung bezeichnen. Xi betonte, dass die Armee unerschütterlich treu zur Partei sein müsse, was ein Schlüsselelement der nationalen Sicherheit und Stabilität des Landes darstellt. Die Kontrolle der Kommunistischen Partei über die Armee, bezeichnet als Prinzip der führenden Rolle der Partei, hat eine lange Tradition, die bis in die Zeit der kommunistischen Revolution und Mao Zedongs zurückreicht. Seit den 1990er Jahren betont die Partei im Zuge der Modernisierung und Professionalisierung der Armee ständig die Notwendigkeit, die strenge politische Kontrolle über das Militär aufrechtzuerhalten, aus Angst vor dessen Autonomie. Bloomberg Business beschreibt die laufenden Maßnahmen unter Berufung auf anonyme Quellen als die größte Säuberung in der chinesischen Armee seit Jahrzehnten. Ihr Ziel sei es, hochrangige Offiziere zu eliminieren, die als potenziell illoyal oder korrupt angesehen werden. Reuters berichtet, dass Xi in seiner Rede Dissidenten in den militärischen Reihen direkt verurteilte, ohne jedoch konkrete Namen zu nennen. The Independent weist darauf hin, dass sich die von Xi Jinping nach seiner Machtübernahme initiierte Antikorruptionskampagne nun auf die Streitkräfte ausweitet, die traditionell als Bastion der Parteitreue, aber auch als anfällig für Missbrauch angesehen wurden. „The military must be absolutely loyal, reliable, and trustworthy.” (Das Militär muss absolut loyal, verlässlich und vertrauenswürdig sein.) — Xi Jinping Xis Auftritt wird als Teil einer breiteren Strategie zur Festigung seiner Position analysiert. Seit seiner Machtübernahme im Jahr 2012 führt er einen umfassenden Kampf gegen Korruption, der bereits Tausende von Parteifunktionären und Staatsbediensteten erfasst hat. Die Ausweitung auf das Militär bedeutet die Erweiterung dieses Kampfes auf eine weitere Säule des Systems. La Vanguardia betont, dass der Aufruf zur Loyalität nicht nur der Säuberung der Reihen dient, sondern auch dem Ziel, jegliche Versuche zu verhindern, seine Autorität zu schwächen. Westliche Beobachter sehen in diesen Maßnahmen einen Weg, potenzielle Rivalen zu eliminieren und die Macht angesichts innerer wirtschaftlicher und sozialer Herausforderungen zu konsolidieren.

Mentioned People

  • Xi Jinping — Staatschef Chinas, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas