Die Regierung von Donald Trump hat eine umfassende Untersuchung zu unfairen Handelspraktiken in 60 Ländern eingeleitet. Die Maßnahme, die sich auf Zwangsarbeit konzentriert, zielt auf die Wiederherstellung einer aggressiven Zollpolitik ab und hat eine sofortige Reaktion der Europäischen Union ausgelöst.

Globale Handelsermittlung

Das Büro des Handelsbeauftragten der USA (USTR) hat 60 Volkswirtschaften aufgrund von Verdachtsfällen auf Zwangsarbeit in eine Untersuchung einbezogen.

Reaktion der Europäischen Union

Brüssel fordert Washington auf, bilaterale Abkommen zu respektieren und die EU als Verbündeten im Kampf gegen Überproduktion zu behandeln, nicht als Ziel von Sanktionen.

Rolle von JD Vance

Der US-Vizepräsident fördert eine national-konservative Wirtschaftspolitik und entschärft gleichzeitig Spannungen mit Südkorea.

System für Zollrückerstattungen

Die amerikanische Zollbehörde informiert über Fortschritte beim System für Zollrückerstattungen, das zu 40-80 Prozent fertiggestellt ist.

Die Vereinigten Staaten haben eine Massenermittlung zu unfairen Handelspraktiken eingeleitet, die 60 Länder umfasst und sich auf die Ausbeutung von Zwangsarbeit konzentriert. Das Verfahren zielt darauf ab, den Zolldruck wiederherzustellen, der für die Handelspolitik der Regierung von Donald Trump charakteristisch war. Die amerikanische Zollbehörde teilte gleichzeitig mit, dass das für die Abwicklung von Zollrückerstattungen vorgesehene System derzeit zu 40 bis 80 Prozent fertiggestellt sei. Diese Maßnahmen sind Teil einer breiteren Strategie Washingtons, die Grenzen vor Waren zu schützen, die unter Bedingungen hergestellt werden, die Menschenrechte verletzen. Zwangsarbeit

Die Europäische Union reagierte auf die amerikanische Offensive und rief Washington dazu auf, die Gemeinschaft als Verbündeten im Kampf gegen globale Überproduktion zu sehen und nicht als Quelle von Handelsproblemen. Der hochrangige EU-Gesetzgeber Bernd Lange betonte, dass die Vereinigten Staaten im Rahmen der laufenden Zollermittlungen die bestehenden bilateralen EU-USA-Abkommen einhalten müssen. Brüssel befürchtet, dass die neuen Zollmaßnahmen europäische Hersteller treffen könnten, trotz gemeinsamer Ziele bei der Eindämmung unfairen Wettbewerbs aus Drittländern. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU gerieten während der ersten Amtszeit von Donald Trump (2017–2021) erheblich unter Druck, als Zölle auf europäischen Stahl und Aluminium verhängt wurden. Obwohl die Regierung von Joe Biden einen Teil dieser Streitigkeiten ausgesetzt hat, blieben strukturelle Probleme im Zusammenhang mit Subventionen und Überproduktion ungelöst. Die aktuellen Maßnahmen stellen eine Rückkehr zur protektionistischen Handelspolitik der USA dar.

In Ostasien zeigt die amerikanische Regierung gegenüber wichtigen Investitionspartnern einen versöhnlicheren Ansatz. US-Vizepräsident JD Vance begrüßte das neue südkoreanische Investitionsgesetz, was von den Behörden in Seoul offiziell bestätigt wurde. Diese Geste wird als Versuch interpretiert, die technologische und kapitalbezogene Zusammenarbeit mit Südkorea angesichts des zunehmenden wirtschaftlichen Wettbewerbs mit China zu vertiefen. „U.S. must honour EU-US deal in tariff investigations” (Die USA müssen das EU-USA-Abkommen in Zollermittlungen einhalten) — Bernd Lange via Reuters

60 (Länder) — Anzahl der von der neuen US-Handelsermittlung betroffenen Volkswirtschaften

Fertigstellungsgrad des Zollrückerstattungssystems: Untere Schätzgrenze: 40, Obere Schätzgrenze: 80

Perspektywy mediów: Hervorhebung der Notwendigkeit, Menschenrechte zu schützen und Zwangsarbeit zu bekämpfen, als Hauptmotiv der Ermittlungen. Betont die Wiederherstellung des Zolldrucks und die Rückkehr zur Handelspolitik von Donald Trump.

Mentioned People

  • Donald Trump — 47. Präsident der Vereinigten Staaten
  • Bernd Lange — Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments
  • JD Vance — 50. Vizepräsident der Vereinigten Staaten